Ein Monat Brexit: Wo stehen wir im Februar 2021?

Nach einem Monat Brexit ziehen wir eine erste Bilanz. Lohnte sich der Brexit aus Sicht des Warenhandels?


Seit einem Monat profitiert Großbritannien nicht länger von einem nahtlosen Zugang zum EU-Binnenmarkt und zur Zollunion oder von politischen Maßnahmen und internationalen Abkommen der EU, einschließlich ihrer Freihandelsabkommen mit anderen Drittländern.


Hindernisse

Die neuen Hindernisse für den Handel mit Waren wurden im Januar bereits mehrfach klar. An den Grenzen kam es zwar nicht zu den gefürchteten Staus, aber Berichte von europäischen Fahrzeugführern, die tagelange Irrfahrten von einer britischen Zollstelle zur Nächsten machten, häuften sich.


Endloser Papierkram

Britische Spediteure und Exporteure beklagten den endlosen „Papierkram“, der nur nötig sei, um überhaupt in die Europäische Union einreisen zu können. Die Notwendigkeit von Zollanmeldungen, Veterinärlizenzen und sonstigen Genehmigungen hat den reibungslosen Verkehr zwischen der EU und dem VK ordentlich durcheinandergebracht.

Abhilfe mit Last-Minute Freihandelsabkommen

Abhilfe sollte das Last-Minute-Freihandelsabkommen, das Handels- und Kooperationsabkommen (HKA) zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich bringen. Hier wurde monatelang viel versprochen: Eine ambitionierte Freihandelszone ohne Zölle oder Kontingente für Waren, eine fast vollständige Liberalisierung des Marktzugangs für Waren, einschließlich Regeln zur Vermeidung bestimmter Hemmnisse im bilateralen Handel.

Viele Briten (und auch einige Europäer) waren nun überzeugt und beruhigt. Alles würde so weiterlaufen, wie vorher. So kam es bekanntlich nicht. Was viele nicht wussten, oder nicht wahrhaben wollten war die Tatsache, dass der totale Verzicht auf Zollabgaben die Einhaltung der Ursprungsregeln im Abkommen voraussetzte.

Vielen Unternehmen auf der britischen Insel war dies nicht bewusst.


Was sind Ursprungsregeln?

Die Ursprungsregeln bestimmen den Ursprung von Waren, d. h. nicht den Ort, von dem aus sie versandt wurden, sondern den Ort, an dem sie erzeugt oder hergestellt wurden. Einfach ausgedrückt ist der „Ursprung“ die „wirtschaftliche Staatszugehörigkeit“ der gehandelten Waren.


Wie sind diese im EU-VK HKA organisiert?

Die Präferenzursprungseigenschaft wird EU und GB Waren verliehen, die die generellen und bestimmte Kriterien des Abkommen füllen. Sie können dann eine Vorzugsbehandlung in Form von Präferenzzollsätzen genießen.

Nach den allgemeinen Regelungen im Abkommen, gibt es drei Möglichkeiten, um die allgemeinen Ursprungsregeln zu erfüllen:

1. Produkte müssen vollständig aus der Freihandelszone (d.h. die EU und das Vereinigte Königreich) stammen. Das bedeutet, dass es natürlich vorkommt. Eine Pflanze, die angebaut und geerntet wird. Ein Tier, das geboren und dann aufgezogen wird. Wasser aus einer Quelle.

2. Produkte werden ausschließlich (komplett) in der EU oder im Vereinigten Königreich hergestellt wird. Das heißt, dass alle verwendeten Materialien aus der EU oder dem VK stammen.

3. Produkte sind im ausreichenden Maß be- oder verarbeitet worden (z.B. durch Festlegung einer Obergrenze für den Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die verwendet werden können, ohne dass die Waren nicht mehr unter das Abkommen fallen).


Problem Ursprungsnachweis

Wenn für die Waren ein bestimmter Präferenzursprung angegeben wird, so muss den Zollbehörden des Einfuhrlandes durch Vorlage eines Ursprungsnachweises glaubhaft gemacht werden, dass diese Behauptung zutrifft.

Anstelle eines spezifischen Ursprungsnachweises, sieht das EU-VK Handelsabkommen eine Erklärung zum Ursprung auf Handelsdokumenten (Rechnung, Lieferschein oder sonstiges) vor. Um den Ursprungsstatus der Exportware zu bestätigen müssen oft Lieferantenerklärung vorgelegt werden, die einem Kunden zur Verfügung gestellt werden. Oft kommt es bei der Ausstellung dieser Dokumente jedoch zu Problemen und Fehlern. Dies kann im schlimmsten Fall zu einer fehlerhaften Ursprungserklärung führen, die von Zollbehörden mit Nachzahlungsbescheiden oder Strafzahlungen geahndet werden können.


Schulungen können helfen, das Präferenzrecht zu meistern

Bei speziellen Schulungen zum Präferenzrecht nach dem EU-VK HKA lernen Mitarbeiter im Unternehmen mit Verantwortung für grenzüberschreitende Warenlieferungen alles Wesentliche zum Thema Warenursprung. Sie lernen, wie der Ursprung systematisch und richtig bestimmt werden kann und wie Ursprungsnachweise eiwandfrei ausgestellt werden müssen. Auch andere Regeln wie die Kumulierung, Minimalbehandlungen, die Toleranzregel, das Verbot der Zollrückvergütung (oder Drawback-Verbot), das Territorialitätsprinzip und die unmittelbare Beförderung werden dort behandelt. So können die rechtlichen Regeln besonders praxisnah im Unternehmen angewendet werden.


Schulung am 8. Februar 2021 am 10 Uhr

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Fazit

Nach einem Monat tatsächlichem Brexit wird klar: Das neue Abkommen hat zwar geholfen, die Störungen im Vergleich zu einer Situation ohne Abkommen in Grenzen zu halten, doch Unternehmen auf beiden Seiten sind unweigerlich von den Veränderungen betroffen. Die Tatsache, dass Großbritannien seit 1. Januar 2021 nicht länger von einem nahtlosen Zugang zum EU-Binnenmarkt und zur Zollunion profitiert, führe zu neuen Hindernissen für den Handel mit Waren. Um in den Genuss zollfreier Einfuhren zu kommen, müssen nun komplizierte Ursprungsregeln eingehalten werden. Um diese zu meistern, werden spezielle Schulungen angeboten.



Über Arne Mielken und Customs Manager Ltd.

Zoll- und Außenhandelsexperte Arne Mielken ist berät nationale und internationale Mandanten seit mehr als 15 Jahren in Zoll, Handelsabkommen- und Ausfuhrkontrollangelegenheiten und ist ein Spezialist der Ursprungsregeln. Seit 2016 begleitet er britische und europäische Unternehmen bei der Vorbereitung auf den Brexit. Er ist der Geschäftsführer der


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Interessenvertretung: Als aktives Mitglied der Trade Contact Group bei der DG-TAXUD, dem britischen Pendant JCCC und als Vorstandsmitglied der UK Export Control Profession verteidigt er auch Ihre Interessen europäischer Unternehmen beim Gesetzgeber.


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